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Schließung von Schulen und Kindertageseinrichtungen

Schließung von Schulen und Kindertageseinrichtungen

Aktuelles: Stand 20.05.2020
Mit Beschluss der fünften Änderung der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 wird ab dem 28.05.2020 für alle Vorschulkinder und Kinder, die am 01. August 2020 schulpflichtig oder im Schuljahr 2020/2021 vorzeitig aufgenommen werden, das Betretungsverbot aufgehoben.
NRW-Familienminister Dr. Stamp hat zudem in seiner heutigen Presseerklärung (20.05.2020) den nächsten Schritt für die gestaffelte Öffnung der Tagesbetreuungsangebote vorgestellt. Die Änderung wird am 08.06.2020 gültig. Dementsprechend wird das Betretungsverbot für die Kindertagesbetreuungsangebote in Nordrhein-Westfalen aufgehoben und ein eingeschränkter Regelbetrieb aufgenommen. Alle Kinder werden wieder einen durch die Maßgaben des Infektionsschutzes eingeschränkten Anspruch auf Bildung, Betreuung und Erziehung.
Die Einschränkung bezieht sich vor allem auf die Betreuungszeiten. In Orientierung an den jeweiligen Betreuungsverträgen und in Anlehnung an das KiBiz werden grundsätzlich 45 auf 35 Stunden reduziert, 35 auf 25 Stunden reduziert und 25 auf 15 Stunden reduziert. Die Einschränkung dient der weiteren Beachtung des Infektionsschutzes und wird sich sowohl in quantitativer als auch qualitativer Weise auswirken. Offene Gruppen werden weiterhin nicht möglich sein. Hygienekonzepte werden weiterhin befolgt. Eine Betreuung von Kindern mit Krankheitssymptomen jeglicher Art kann nicht von der Einrichtung übernommen werden. Eine Bevorzugung einzelner Personengruppen ist jedoch nicht mehr vorgesehen.


1.) Änderung im Bereich Schule:

Auf der Grundlage des gefassten Beschlusses vom 15.04.2020 der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder plant das Ministerium für Schule und Bildung eine vorsichtige und gestufte Wiederaufnahme des Schulbetriebs in Nordrhein-Westfalen.

Die Entscheidung machte es möglich, dass nach entsprechenden Vorbereitungen der Schulbetrieb zunächst für Schülerinnen und Schüler aus Abschlussklassen seit Donnerstag, 23. April 2020, wiederaufgenommen werden konnte.

Die Grundschulen haben zum 07.05.2020 den Schulbetrieb mit den vierten Klassen wieder aufgenommen und seit dem 11.05.2020 besuchen alle Jahrgänge die Schule wieder in einem tageweise rollierendem System.


2.) Rechtliche Hinweise zur Beschulung und Betreuung in Notgruppen sowie Hinweise zu den Schlüsselpersonen die einen Anspruch auf eine Notbetreuung haben:

Neben der gestufte Wiederaufnahme des Schulbetriebes wurden auch die Tätigkeitsbereiche für eine erweitere Notfallbetreuung erweitert.

Hierfür hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Land NRW zuletzt mit Datum zum 11.05.2020 die Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 2 m Bereich der Betreuungsinfrastruktur neu gefasst.

Die aktuelle Coronabetreuungsverordnung finden Sie hier.

In den folgenden Anlagen sind die Tätigkeitsbereiche aufgeführt, die für eine erweiterte Notfallbetreuung in Frage kommen:


Anlage 1 zur Coronabetreuungsverordnung: Tätigkeitsbereiche für eine erweiterte Notfallbetreuung bis 22. April 2020

Anlage 2 zur Coronabetreuungsverordnung: Tätigkeitsbereiche für eine erweiterte Notfallbetreuung ab 23. April 2020



3.) Elternbeiträge für die Betreuung

Aufgrund der aktuellen Corona – Lage wird die Stadt Rösrath ab dem Monat Mai die Vollziehung zur Erhebung der Elternbeiträge für Betreuung in den Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege und den Offene Ganztagsschule vorerst aussetzen.
Dies betrifft auch die Verpflegungspauschale für die zwei städtischen Kindertageseinrichtungen.

Eine abschließende Klärung im Umgang mit der weiteren Verpflichtung zur Zahlung der Elternbeiträge kann erst nach entsprechender Erlasslage durch die Landesregierung erfolgen.
Ich bitte Sie, sofern noch möglich, Ihre Überweisung bzw. Daueraufträge auszusetzen. Die Stadt Rösrath wird zum 01.05.2020 aufgrund der ihr im Rahmen des Sepa-Lastschriftmandat erteilten Einzugsermächtigungen keine Beiträge einziehen.

Für weitere Rückfragen stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Fachbereich Jugend, Bildung und Sport sowie der Stadtkasse unter den bekannten Telefonnummern gerne zur Verfügung.

4. Informationen rund um die Notbetreuung in Schulen und Kindertageseinrichtungen


Aktuelle Informationen bezüglich einer notwendigen Betreuung zur Sicherstellung des Kindeswohls im Einzelfall

Eine Fachempfehlung des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes NRW zur Sicherstellung des Kindeswohls im Einzelfall finden Sie hier.



Informationen und erforderliche Antragsformulare rund um die Betreuung Ihres Kindes in einer Kindertageseinrichtung finden Sie hier:

Der Antrag ist zwingend bei der Betreuungseinrichtung abzugeben!


Antrag Ausnahmegenehmigung für eine Kindertageseinrichtung

Darüber hinaus sind neben dem Antrag die entsprechenden Bescheinigungen beizufügen:

1.) Bescheinigung des Arbeitgebers zur Unabkömmlichkeit

2.) Bescheinigung Alleinerziehende Schule-Hochschule

3.) Bescheinigung erwerbstätige Alleinerziehende

Fragen und Antworten rund um das Angebot der „Notbetreuung“ in Kindertageseinrichtungen finden Sie hier.


Informationen und erforderliche Antragsformular rund um die Betreuung Ihres Kindes in einer Schule finden Sie hier:

Der Antrag ist zwingend bei der Schule abzugeben!

Antrag auf Ausnahmegenehmigung für die Betreuung in der Schule.

Fragen und Antworten rund um das Angebot der „Notbetreuung“ finden Sie hier.


Allgemeine Informationen:

Umgang mit privat organisierten Betreuungsangeboten


HOTLINE

Für weitere Rückfragen stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Fachbereichs Jugend, Bildung und Sport  über die Hotline 02205 / 802 - 776, im Rahmen der Öffnungszeiten des Rathauses der Stadt Rösrath zur Verfügung.

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