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Aktuelle Informationen der Stadtverwaltung zur Corona-Thematik

Um die Anzahl sozialer Kontakte in den kommenden Wochen zu reduzieren und so einer dynamischen Ausbreitung des Corona-Virus entgegenzuwirken, sind eine Reihe von Maßnahmen beschlossen worden, die erhebliche Einschränkungen des öffentlichen Lebens mit sich bringen.


Nachfolgend finden Sie eine Zusammenstellung der wichtigsten Informationen.

Stadtverwaltung

Die Dienststellen der Stadtverwaltung Rösrath bleiben  bis 19.04.2020 für den Publikumsverkehr geschlossen. Hierunter fallen auch das Stadtteilbüro, die Stadtbücherei, das Lehrschwimmbecken und die städtischen Kindertageseinrichtungen.

Die Dienststellen sind besetzt. Fragen und Anliegen werden telefonisch beantwortet.

Sie erreichen die Zentrale der Stadtverwaltung unter der Rufnummer 02205 / 802 0 und die Fachbereiche unter den bekannten Rufnummern zu den allgemeinen Öffnungszeiten oder per E-Mail.

Zusätzlich erreichen Sie die Stadtverwaltung in dringenden Fällen derzeit unter der Rufnummer 02205 / 802 0 auch freitags von 12:00 Uhr bis 16:00 Uhr und samstags von 8:30 Uhr bis 12:00 Uhr.

In dringenden Pass- und Meldeangelegenheiten sowie zur Beurkundung von Sterbefällen sind in Einzelfällen Vorsprachen nach vorheriger Terminvereinbarung möglich.

Rat und Ausschüsse

Sitzungen des Stadtrats und seiner Ausschüsse finden bis auf Weiteres nicht statt.



Eilentscheidungen des Stadtrats:


Zurückstellung von Bauvorhaben
PDF 340 KB

Aussetzung der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern

PDF 226 KB

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (CoronaSchVO)

Die Landesregierung hat mit Wirkung ab dem 31.03.2020 0:00 Uhr die Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO) vom 22.03.2020 geändert. So werden in der CoronaSchVO nunmehr konkret die Bußgeldtatbestände genannt .
Die bisherigen Regelungen zum weitreichenden individuellen Kontaktverbot sowie zu Einschränkungen und Untersagungen beispielsweise für Handel, Handwerk und Gastronomie, wurden an einigen Stellen konkretisiert, geändert und ergänzt.

Die CoronaSchVO finden Sie im Volltext hier .PDF 132 KB
Die in §§ 15 und 16 CoronaSchVO genannten Straftaten und Ordnungswidrigkeiten sind seitens der zuständigen Behörden zu ahnden.


Den aktualisierten Bußgeldkatalog finden sie hier.PDF 77 KB
Einige zentrale Regelungen finden Sie im Folgenden (die Aufzählung ist nicht vollumfänglich):

Ansammlungen und Aufenthalt im öffentlichen Raum
Zusammenkünfte und Ansammlungen in der Öffentlichkeit von mehr als 2 Personen sind untersagt; ausgenommen sind
- Verwandte in gerader Linie (Eltern und Kinder),
- Ehegatten und Lebenspartner / Lebenspartnerinnen und alle in häuslicher Gemeinschaft lebenden Personen,
- die Begleitung minderjähriger oder unterstützungsbedürftiger Personen und
- die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs.

Das Picknicken und Grillen auf öffentlichen Plätzen und in Anlagen ist untersagt.

Stationäre Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen
Besuche sind grundsätzlich untersagt, wenn sie nicht der medizinischen oder pflegerischen Versorgung dienen oder aus Rechtsgründen (insbesondere im Zusammenhang mit einer rechtlichen Betreuung) erforderlich sind. Die Einrichtungsleitung soll Ausnahmen unter Schutzmaßnahmen und nach Hygieneunterweisung zulassen, wenn es medizinisch oder ethisch-sozial geboten ist (z.B. auf Geburts- und Kinderstationen sowie bei Palliativpatienten).


Der neu eingefügte Abs. 2a des Paragraphen 2 CoronaSchVO regelt nunmehr auch das Verlassen der in Absatz 1 genannten Einrichtungen durch Bewohner und Patienten.

Handel
Zulässig bleibt der Betrieb von

1. Einrichtungen des Einzelhandels für Lebensmittel, Direktvermarktungen von landwirtschaftlichen Betrieben, Abhol- und Lieferdiensten sowie Getränkemärkten,
2. Apotheken, Sanitätshäusern und Drogerien,
3. Tankstellen, Banken und Sparkassen sowie Poststellen,
4. Reinigungen und Waschsalons,
5. Kioske und Zeitungsverkaufsstellen und
6. Tierbedarfsmärkten.

Der Betrieb von Bau- und Gartenbaumärkten bleibt zur Versorgung von Gewerbetreibenden und Handwerkern zulässig. Anderen Personen darf der Zutritt nur gestattet werden, wenn zum Schutz vor Infektionen geeignete Vorkehrungen getroffen sind (insbesondere Maßnahmen zur Sicherstellung von Mindestabständen und Schutzvorrichtungen für das Kassenpersonal), unter diesen Voraussetzungen dürfen auch Floristen ihren Betrieb fortsetzen.

Neu eingefügt wurde in Paragraph 5 CoronaSchuVO der Absatz 7, welcher den Verzehr von Lebensmitteln in einem Umkreis von 50 Metern um die Verkaufsstelle, in der die Lebensmittel erworben wurden, untersagt.

Handwerk, Dienstleistungsgewerbe
Handwerker und Dienstleister können ihrer Tätigkeit mit Vorkehrungen zum Schutz vor Infektionen weiterhin nachgehen, soweit nicht etwas anderes bestimmt ist.

Augenoptikern, Hörgeräteakustikern, orthopädischen Schuhmachern und anderen Handwerkern mit Geschäftslokal ist dort aber der Verkauf von nicht mit handwerklichen Leistungen verbundenen Waren untersagt; ausgenommen ist notwendiges Zubehör.

Dienstleistungen und Handwerksleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zum Kunden nicht eingehalten werden kann (insbesondere von Friseuren, Nagelstudios, Tätowierern, Massagesalons), sind untersagt.
Ausnahmen dazu gibt es für Dienst- und Handwerksleistungen, für die eine medizinische Erforderlichkeit besteht und ärztlich bestätigt ist (Attest, Verordnung, Rezept oder ähnliches. Dabei sind auch Bestätigungen ausreichend, die nicht älter als 3 Monate sind). Dies betrifft insbesondere therapeutische Berufsausübungen (Physio- und Ergotherapeuten).


Ausgenommen sind auch gesundheitsorientierte Handwerksleistungen (Hörgeräteakustiker, Optiker, orthopädische Schuhmacher usw.), die zur Versorgung der betreffenden Person dringend geboten sind, sowie die gewerbsmäßige Personenbeförderung in Personenkraftwagen.
Bei allen ausnahmsweise zulässigen Dienst- und Handwerksleistungen, bei denen der Mindestabstand von 1,5 Meter nicht eingehalten werden kann, sind Hygiene und Infektionsschutz in größtmöglichem Umfang sicherzustellen.


Gastronomie
Der Betrieb von Restaurants, Gaststätten, Imbissen, Mensen, Kantinen und anderen gastronomischen Einrichtungen ist untersagt.

Die Belieferung mit Speisen und Getränken sowie der Außer-Haus-Verkauf ist zulässig, wenn die erforderlichen Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Vermeidung von Warteschlangen und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern gewährleistet sind. Der Verzehr ist in einem Umkreis von 50 Metern um die gastronomische Einrichtung untersagt.

Veranstaltungen, Versammlungen, Gottesdienste, Beerdigungen
Alle Veranstaltungen und Versammlungen sind untersagt. Ausgenommen sind Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfür- und -vorsorge (insbesondere Blutspendetermine) zu dienen bestimmt sind.

Versammlungen zur Religionsausübung unterbleiben; Kirchen, Islam-Verbände und jüdische Verbände haben entsprechende Erklärungen abgegeben. Zulässig sind Erd- und Urnenbestattungen sowie Totengebete im engsten Familienkreis.

Die Bestimmungen der CoronaSchVO gehen widersprechenden und inhaltsgleichen Allgemeinverfügungen der Stadt Rösrath vor.

Die CoronaSchVO tritt mit Ablauf des 19.04.2020 außer Kraft.


Presseinformationen des Rheinisch-Bergischen Kreises

Die Pressemitteilungen des Rheinisch-Bergischen Kreises und dessen Informationen zum Corona-Virus finden Sie auf der Themenseite unter rbk-direkt.de (externer Link).

Informationen zu finanziellen Hilfen

Im Folgenden finden Sie weitergehende Informationen zu folgenden Themen:

Tätigkeitsverbot und Verdienstausfall

Sollte wegen des Corona-Virus für Beschäftigte eine Quarantäne angeordnet worden sein, können Arbeitgeber für Arbeitnehmer bzw. Selbständige eine Entschädigung des Verdienstausfalls beantragen. Zuständig in Nordrhein-Westfalen sind der Landschaftsverband Rheinland (Regierungsbezirke Köln und Düsseldorf) und der Landschaftsverband Westfalen Lippe (Regierungsbezirke Arnsberg, Detmold und Münster). Insbesondere auf der Seite des Landschaftsverbandes Rheinland finden Sie umfangreiche Informationen zur Entschädigung des Verdienstausfalls


Kein Verdienstausfall wird gewährt wegen Umsatzeinbußen infolge von Betriebs- und Schulschließungen oder Absagen von Veranstaltungen.


Kontakt zum Landschaftsverband Rheinland
LVR-Servicenummer: 0221 809-5444

Hinweise und Links zum Coronavirus für Unternehmen

Industrie- und Handelskammer

Informationen, Vorsichtsmaßnahmen und Hilfsangebote für den Umgang mit der neuen Krankheit bietet die IHK Köln auf Ihren Internetauftritt. Auf dieser fortlaufend aktualisierten Seite finden Sie erste Informationen für Unternehmen und Antworten auf verschiedene Fragen, die sich Firmen im Zusammenhang mit dem Coronavirus stellen, zum Beispiel zu Notfallplänen, arbeitsrechtliche Fragen oder Liquiditätshilfen und Kurzarbeit.


Die IHK Köln hat für betroffene Unternehmen eine Hotline eingerichtet:


0221 - 1640 4444
Mail: service@d4f08563d2964b038a1020178322a570koeln.ihk.de


Handwerkskammer Köln
Die Handwerkskammer erreichen Sie wie folgt:

Telefon: 0221 / 20 220
Mail: zentrale@88ae577c902c493f8049b5943dea30f5hwk.de
Internet: www.hwk-koeln.de

Kreishandwerkerschaft Bergisches Land
Zusammenfassende Informationen für Betriebsinhaber und Arbeitgeber finden Sie hier 


Telefon: Telefon: 0 22 02 / 93 59 - 0
Mail: info@0916ae73decd4899bfe480fb8692a73bhandwerk-direkt.de
Internet: https://www.handwerk-direkt.de/


Rheinische-Bergische Wirtschaftsförderungsgesellschaft
Eine Maßnahmen-Übersicht für Unternehmen im Zusammenhang mit dem Virus COVID-19 finden Sie hier


Telefon: 0 22 04 / 97 63-0
Mail: info@b61a122c51554cb7827617eddfe2d586rbw.de
Internet: https://www.rbw.de/

Kurzarbeitergeld

Erleiden Firmen in Deutschland durch die Folgen von Corona Auftragsengpässe, ist dafür ein Ausgleich über Kurzarbeitergeld (KUG) möglich.

Ein aufgrund oder in Folge des Corona-Virus und/oder der damit verbundenen Sicherheitsmaßnahmen eingetretener Arbeitsausfall beruht im Regelfall auf einem unabwendbaren Ereignis oder auf wirtschaftlichen Gründen im Sinne des Paragraphen 96 Abs. 1 Nr. 1 SGB III. Ein Ausgleich des Arbeitsausfalls mit Hilfe des konjunkturellen Kurzarbeitergeldes ist damit grundsätzlich möglich.

Am 13. März 2020 haben Bundestag und Bundesrat angesichts der Corona-Krise eine umfangreiche Anpassung des Kurzarbeitergeldes beschlossen, darunter beispielsweise die Absenkung des Anteils der Beschäftigten eines Betriebs, die von Entgeltausfall mindestens betroffen sein müssen, auf 10 Prozent oder die je nach Fall vollständige oder teilweise Erstattung der von den Arbeitgebern allein zu tragenden Beiträge zur Sozialversicherung für die von Kurzarbeit betroffenen Beschäftigten.

Die Erleichterungen werden rückwirkend zum 1. März in Kraft treten und auch rückwirkend ausgezahlt. Diese Anpassung des Kurzarbeitergeldes ist bis zum 31. Dezember 2021 befristet.
Wichtig ist, dass Betriebe und Unternehmen im Bedarfsfall bei ihrer zuständigen Agentur für Arbeit Kurzarbeit anzeigen. Informationen zum Kurzarbeitergeld

Hinweise für Kleinstunternehmen und Solo-Selbstständige

Informationen zum Zuschussprogramm


Das Soforthilfeprogramm für Kleistunternehmen und Solo-Selbstständige wird aus Mitteln des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen bereitgestellt. Informationen zu diesem Programm und ein Antragsformular finden Sie unter wirtschaft.nrw.de/corona. Das Informationsportal wird laufend aktualisiert.

Informationen für Kunden des Jobcenters

Internet: http://www.jobcenter-rhein-berg.de/info-aktuell.pdfx?forced=true
Dort sind alle Kontaktmöglichkeiten zu den Jobcentern im Rheinisch-Bergischen Kreis hinterlegt.

Kultur- und Weiterbildungseinrichtungen

Mit einer Soforthilfe in Höhe von zunächst fünf Millionen Euro unterstützt die Landesregierung freischaffende, professionelle Künstlerinnen und Künstler, die durch die Absage von Engagements in finanzielle Engpässe geraten. Sie erhalten eine existenzsichernde Einmalzahlung in Höhe von bis zu 2.000 Euro. Die Soforthilfe kann mittels eines einfachen Formulars bei den zuständigen Bezirksregierungen beantragt werden und muss später nicht zurückgezahlt werden.


Daneben schaffen zusätzliche Anpassungen im regulären Förderverfahren Sicherheit für die Kultureinrichtungen und -akteure. Grundsätzlich gilt dabei: Bereits bewilligte bzw. derzeit noch in Prüfung befindliche Förderungen in Höhe von mehr als 120 Millionen Euro werden in jedem Falle ausgezahlt – auch dann, wenn die Veranstaltungen und Projekte wegen Corona abgesagt oder verschoben werden müssen.
Zusätzliche Ausnahmeregelungen sollen Veranstalter und Einrichtungen finanziell wie zeitlich entlasten: So können etwa Ausfallkosten, die durch Absagen entstehen, als zuwendungsfähige Ausgaben im Rahmen der Förderungen anerkannt werden sowie die üblicherweise bei der Verwendung von Fördermittel geltenden zwei-Monats-Fristen gelockert werden.


Weitere Informationen finden Sie unter https://www.mkw.nrw/Informationen_Corona-Virus.

Elternbeiträge für Kindertagesstätten, offene Ganztagsschule u.a.

Die jeweilig fälligen Elternbeiträge für den Besuch einer Tageseinrichtung für Kinder oder einer Kindertagespflegestelle, oder der Teilnahme an Angeboten der Ganztagsbetreuung der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich werden ab dem Monat April bis auf Weiteres nicht eingezogen.

Eine Abrechnung erfolgt, wenn eine landeseinheitliche Regelung für den Umgang mit den Elternbeiträgen gefunden wurde.

Gewerbesteuer

Die Stadt Rösrath wird aufgrund der Maßnahmen gegen eine weitere Ausbreitung des Corona-Virus den Einzug von Gewerbesteuervorauszahlungen ab dem 2. Quartal 2020 bis auf Weiteres auf Antrag auszusetzen. In dem formlosen Antrag ist kurz darzulegen, ob und wie der jeweilige Betrieb betroffen ist.

Informationen zur Hilfe im Alltag

Einkaufshilfen: Gemeinsam durch die Corona-Krise

Einkaufshilfen: Gemeinsam durch die Corona-Krise

Die Restaurants haben geschlossen, es wird empfohlen, auf soziale Kontakte zu verzichten, manche dürfen das Haus gar nicht mehr verlassen. Wie soll man sich da versorgen? Die Stadt Rösrath hat Lieferdienste zusammengestellt.


Hier der Link zu den derzeit bekannten Lieferdiensten


Auch in Krisenzeiten lohnt es sich, lokal einzukaufen, denn nur so können wir das vielseitige Angebot Rösraths noch nutzen, wenn wieder der normale Alltag einkehrt.

Wenn Sie zu einer Risikogruppe gehören und Sie zum Beispiel nicht mehr einkaufen können wenden Sie sich bitte an folgende Adressen:


Katholische Kirchengemeinde St. Nikolaus Rösrath: Telefon 2324, pastoralbuero@8596dcd81f5d4696ba0672f86014b971katholische-kirche-roesrath.de


Ev. Gemeinde Volberg-Forsbach-Rösrath: Telefon 2243; E-mai: volberg-forsbach-roesrath@ekir.de 


Bürgerverein Kleineichen: Tel. 8919808 oder E-Mail: presse@5028a354466f4aba8b5edf18d8434663buergerverein-kleineichen.deEs gibt nichts Gutes, außer man tut es“ diesem Motto folgt der Bürgerverein Kleineichen der Flotte Helfer*innen um sich schart. Engagierte erledigen den Einkauf oder lösen zum Beispiel das Rezept bei der Apotheke ein.


In Rambrücken werden Einkäufe über die Bürgervereine organisiert,
Heimatverein Rambrücken, Tel.: 01746379717.


Versorgungshilfe Kljb Hoffnungsthal-Forsbach E-Mail: hilfe@98ef453581624eda967336125e652a2akljb-hofo.de
Tel: 01514/6160304
WhatsApp: 01514/6160304
Wer wir sind: Eine Jugendgruppe die normalerweise Kinder- und Jugendfreizeiten organisiert und durchführt. Aber jetzt wollen wir keine Fahrt planen, sondern betroffenen Menschen helfen. Wir sammeln vormittags alle Aufträge und nachmittags koordinieren wir.


In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte während der Öffnungszeiten an die Stadt Rösrath unter Tel 8020.


Weitere Hilfsangebote:


Diese Dienste bringen Hilfesuchende und freiwillige Helfer aus der Nachbarschaft schnell und einfach zusammen.
https://www.die-einkaufshelfer.de/
https://nebenan.de/
https://www.wirgegencorona.com/

Wenn Sie Hilfe anbieten möchten wenden Sie sich an folgende Ansprechpartner:


Katholische Kirchengemeinde St. Nikolaus Rösrath: Telefon 2324, pastoralbuero@889b9a9ac4bd4a27b688510eb022b51dkatholische-kirche-roesrath.de


Ev. Gemeinde Volberg-Forsbach-Rösrath: Telefon 2243; E-mai: volberg-forsbach-roesrath@f72d826984a4426b9c7a1ae66a69bf38ekir.de


Bürgerverein Kleineichen: Tel. 8919808 oder presse@72f3cdc7cc804824b599ccd73d6be10fbuergerverein-kleineichen.de


Versorgungshilfe Kljb Hoffnungsthal-Forsbach E-Mail: hilfe@627d73f11f58453f8f621d290755dbdfkljb-hofo.de
Tel: 01514/6160304
WhatsApp: 01514/6160304


Rund um die Familie

Die Stadt Rösrath möchte Eltern über die Möglichkeiten rund um familiäre Fragen, Nöte und Sorgen in Bezug auf die durch die Corona Lage schwierige Situation informieren. Diese finden Sie hier.

Hilfen für Mädchen und Frauen

Hilfen für Mädchen und Frauen

Die Frauenberatungsstelle steht telefonisch unter 02202-45 112 und online unter frauenberatungsstelle-online.de für Beratungen zur Verfügung.

Bei der Mädchenberatungsstelle ist die telefonische Beratung unter 02202-98 91 155 und die Onlineberatung unter maedchenberatung-online.de möglich.

Auf der Website von Frauen helfen Frauen e.V. (http://www.frauenhelfenfrauen-gl.de/) und der Website der Mädchenberatungsstelle (https://www.maedchenberatung-bgl.de/) werden unter „Aktuelles“ zeitnah hilfreiche Informationen eingestellt, insbesondere zum Thema Gewalt gegen Frauen/Mädchen. Auch auf der Facebook-Seite wird zeitnah zu verschiedenen Themen informiert.

Für Tierhalter und Fragen zum Lebensmittelrecht

Amt für Veterinär- und Lebensmittelüberwachung Rheinisch-Bergischer-Kreis
Telefon: 0 22 02 – 13 68 27
Mail: vetrinaer@975b8687a2d542f893a2d5a752081c5erbk-online.de
Internet: https://www.rbk-direkt.de/dienststelle.aspx?id=84

Häufig gestellte Fragen und Antworten

Hier (PDF) finden Sie alle wichtigen Informationen zusammengefasst.

Allgemeinverfügungen der Stadt Rösrath

Aufgrund der Erlasse des Landes NRW hat die Stadt Rösrath  Allgemeinverfügungen erlassen.

Diese regeln z.B.   das Verhalten von Reiserückkehrern,  Betretungsverbote, die Durchführung von Veranstaltungen oder den Betrieb von Restaurants, Kneipen, Einrichtungen, Begegnungsstätten und Angeboten.

Bitte informieren Sie sich hier über die aktuelle Situation.


Hinweise in einfacher Sprache, Türkisch und Arabisch

Hinweise in einfacher Sprache hier (PDF)
Hinweise in Türkisch hier (PDF)
Hinweise in Arabisch hier (PDF)


Informationen über aktuelle Maßnahmen in verschiedenen Sprachen / Information regarding current measures in different languages finden Sie auch hier.