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Planungsrecht

Städte und Gemeinden befinden sich in einem stetigen Umbauprozess: Neue Wohngebiete werden erschlossen, alte Fabrikstandorte durch Supermärkte ersetzt, Radwege auf historischen Bahntrassen angelegt. Welche städtebaulichen Planungen gibt es in Rösrath, auf welchen Grundlagen bauen sie auf, und wie werden sie in Planungsrecht umgesetzt?

Die Plandarstellungen dienen nur als Orientierung. Aus ihnen lassen sich keine rechtlichen Ansprüche ableiten. Im Einzelfall sind Detailfragen von der Verwaltung anhand genauer Karten zu prüfen.

Rechtspläne

Flächennutzungsplan

Der Flächennutzungsplan stellt für das gesamte Stadtgebiet die beabsichtigte Art der Bodennutzung nach den voraussichtlichen Bedürfnissen der Gemeinde dar und ist insofern als übergeordnete städtebauliche Zielplanung anzusehen.

Insbesondere werden die für die Bebauung vorgesehenen Flächen nach der allgemeinen Art ihrer baulichen Nutzung sowie die Ausstattung des Stadtgebietes mit öffentlichen Einrichtungen, kirchlichen, sozialen und kulturellen Zwecken dienenden Gebäuden und Sport-/ Spielanlagen dargestellt.

Weitere Darstellungen sind die Hauptverkehrsflächen, Versorgungsanlagen und Grünflächen sowie land- und forstwirtschaftliche Flächen.


Die Darstellungen im Flächennutzungsplan sind rechtlich unverbindlich und es lässt sich daraus kein direktes Baurecht ableiten.

Das Baugesetzbuch trifft gesetzliche Anforderungen an die Erstellung und Änderung des Flächennutzungsplanes von der Einleitung bis zum Satzungsbeschluss durch den Rat der Stadt, die Genehmigung durch Bezirksregierung und die ortsübliche Bekanntmachung.

Flächennutzungsplan PDF 8,0 MB


Bebauungspläne

Der Bebauungsplan enthält die rechtsverbindlichen Festsetzungen für die städtebauliche Ordnung. Er kann dabei Festsetzungen über die Art und das Maß der baulichen Nutzung, die überbaubare Grundstücksfläche und die örtlichen Verkehrsflächen enthalten.


Ein geplantes Bauvorhaben ist dann zulässig, wenn es den Festsetzungen nicht widerspricht und die Erschließung gesichert ist. Das Baugesetzbuch trifft gesetzliche Anforderungen wie die Erstellung von Umweltberichten und Gutachten sowie über die Durchführung des Verfahrens von der Aufstellung bis zum Satzungsbeschluss durch den Rat der Stadt und die ortsübliche Bekanntmachung.


Die Inhalte des Bebauungsplans müssen den Darstellungen des Flächennutzungsplans der Stadt entsprechen.

Bebauungspläne sind öffentlich und können zu den Öffnungszeiten im Bauamt eingesehen werden.

Übersicht Bebauungspläne PDF 7,5 MB

Vorhaben- und Erschließungspläne

Der Vorhaben- und Erschließungsplan als „vorhabenbezogener Bebauungsplan“ enthält die rechtsverbindlichen Festsetzungen für die städtebauliche Ordnung bezogen auf ein genau definiertes Einzelvorhaben.

Vorhaben- und Erschließungspläne werden in der Regel von einem Investor beauftragt, von einem Planungsbüro erstellt und nach durchgeführten Verfahren vom Rat der Stadt als Satzung beschlossen.


Die gesetzlichen Anforderungen für Gutachten, Umweltprüfung und Planwerk aber auch für die durchzuführende Öffentlichkeitsbeteiligung gelten im gleichen Maß wie für einen herkömmlichen Bebauungsplan. Mittels eines zwischen der Stadt und dem Investor abzuschließenden Durchführungsvertrages werden alle Details festgeschrieben.

Die Inhalte des Vorhaben- und Erschließungsplanes müssen den Darstellungen des Flächennutzungsplanes der Stadt entsprechen.


Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligungen und Bekanntmachungen der vorhabenbezogenen Bebauungspläne können auf der Homepage der Stadt Rösrath unter Bürgerbeteiligung eingesehen werden.

Innenbereichssatzung

Wenn für ein zu bebauendes Grundstück kein rechtskräftiger Bebauungsplan besteht gilt:
Innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile ist ein Bauvorhaben zulässig, wenn es sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt und die Erschließung gesichert ist.


Dieser sogenannte Innenbereich gemäß § 34 Baugesetzbuch ist in der Stadt Rösrath durch eine Innenbereichssatzung festgelegt.
Darüber hinaus können einzelne Ortslagen durch die zuständige Bauaufsicht der Stadt Rösrath als „im Zusammenhang bebaute Ortsteile“ bewertet werden, ohne dass diese Bereiche durch die Innenbereichssatzung festgesetzt worden sind.

Außenbereichssatzung

Alle Flächen außerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile gelten als sogenannter Außenbereich gemäß § 35 Baugesetzbuch. Zum Außenbereich gehören auch kleine Splittersiedlungen und Weiler.


Im Außenbereich sind nur privilegierte Vorhaben zulässig, die der Land- und Forstwirtschaft oder einem Gartenbaubetrieb dienen oder die der öffentlichen Versorgung sowie der Nutzung von Energiequellen dienen.

Landschaftsplan

Festgesetzte Überschwemmungsgebiete

Planungskonzepte

Einzelhandelskonzept

Das Einzelhandelskonzept wurde als zukünftige Leitlinie zur Steuerung des Einzelhandels in der Stadt Rösrath erarbeitet und vom Rat der Stadt 2011 beschlossen.
Das Einzelhandelskonzept gibt einen Überblick über den Einzelhandelsbestand nach Sortimenten und Verkaufsflächen in den Ortsteilen Rösrath, Forsbach und Hoffnungsthal. Es legt die „Zentralen Versorgungsbereiche“ für das Hauptzentrum Rösrath sowie die Nebenzentren Forsbach und Hoffnungsthal fest.


In einer Prognoseberechnung wird die zukünftige Entwicklung der Verkaufsflächen in der Stadt Rösrath hochgerechnet und gibt insofern eine Zielvorstellung bzw. ein Obergrenze für Neuansiedlungen vor.


Im Einzelhandelskonzept werden Maßnahmen zur Stärkung und Entwicklung der Ortsteile vorgeschlagen und Planungsinstrumente zur Steuerung von Einzelhandelsvorhaben benannt.
Das Einzelhandelskonzept und die Verkaufsflächenberechnungen sollen jeweils nach Ablauf des Prognosezeitraums aktualisiert und auf Ihre Plausibilität hin überprüft werden.

Einzelhandelskonzept PDF 7,3 MB

Vergnügungsstätten- und Spielhallenkonzept

Das Vergnügungsstätten- und Spielhallenkonzept wurde als zukünftige Leitlinie zur Steuerung der Vergnügungsstätten in der Stadt Rösrath erarbeitet und vom Rat der Stadt 2015 beschlossen.

Es dient der Stärkung und Weiterentwicklung der bestehenden zentralen Versorgungsbereiche für den Einzelhandel und soll die Innenstädte für Fachgeschäfte attraktiver machen.


Vergnügungsstätten werden hier definiert als gewerbliche Nutzungsarten, die den Spiel- und Sexualtrieb in einer gewinnbringenden Freizeitgestaltung bedienen.


Das Vergnügungsstätten- und Spielhallenkonzept gibt einen Überblick über die bestehenden Vergnügungsstätten in den Ortsteilen Rösrath, Forsbach und Hoffnungsthal. Durch eine positive Steuerung werden Bereiche dargestellt, in denen Vergnügungsstätten und Spielhallen auch zukünftig in Rösrath genehmigt werden können.

Vergnügungsstätten- und Spielhallenkonzept PDF 1,1 MB

Windenergiepotenzialuntersuchung

Die Studie zum „Windenergiepotenzial im Stadtgebiet von Rösrath“ diente der Suche nach möglichen Standorten für Windenergieanlagen und wurde vom Rat 2012 beschlossen.


Das gesamte Stadtgebiet von Rösrath wurden durch eine Positiv-Abfrage (wo gibt es ausreichende Windstärken) und eine Negativ-Abfrage (wo sind Ausschlussgebiet für Windenergieanlagen) untersucht, um gegebenenfalls eine Konzentrationszone für Windenergieanlagen im Flächennutzungsplan darstellen zu können.

Windenergiepotenzialuntersuchung PDF 0,5 MB

Lärmaktionsplan

Radverkehrskonzept

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Verkehr hat am 9.3.2015 einstimmig ein Radverkehrskonzept als Grundlage für die kurz- und mittelfristige Herstellung eines zusammenhängenden Radfahrnetzes auf den Hauptverkehrsstraßen in Rösrath beschlossen.

Adressat für die Umsetzung der Maßnahmen sind die Straßenbaulastträger, in Rösrath in erster Linie der Landesbetrieb Straßen NRW.

Wegen der Kosten der Markierungsmaßnahmen, des Umfangs der einzelnen verkehrsrechtlichen Anordnungen und wegen der Abstimmung auf ohnehin geplante Baumaßnahmen wird sich die Umsetzung über mehrere Jahre erstrecken.

Ein erster sichtbarer Erfolg konnte bei der Fahrbahnsanierung im Ortskern Rösrath verzeichnet werden; hier wurden im Anschluss an die Baumaßnahme Schutzstreifen und Aufstellflächen für den Radverkehr markiert.

Weitere Abschnitte zwischen Rösrath und Hoffnungsthal werden voraussichtlich in 2017 umgesetzt.

Blatt 1 Lehmbach PDF 4,2 MB

Blatt 2 Hoffnungsthal Nord PDF 5,1 MB

Blatt 3 Hoffnungsthal Mitte PDF 5,4 MB

Blatt 4 Vierkotten PDF 5,1 MB

Blatt 5 Rösrath Mitte PDF 7,0 MB

Blatt 6 Scharrenbroich PDF 5,3 MB

Blatt 7 Rambrücken PDF 4,2 MB

Blatt 8 Stümpen PDF 7,3 MB

Blatt 9 Kleineichen Ost PDF 4,0 MB

Blatt 10 Kleineichen West PDF 3,8 MB

Blatt 11 Königsforst PDF 4,4 MB

Blatt 12 Forsbach Nord PDF 5,6 MB

Blatt 13 Forsbach Süd PDF 5,6 MB

Blatt 14 Sommerberg PDF 4,0 MB

Blatt 15 Ellersberg PDF 3,3 MB

Blatt 16 Berge PDF 5,4 MB

Abwasserbeseitigungskonzept

Übersichtspläne PDF 28,0 MB

Erläuterungsbericht PDF 2,8 MB

Detaillierte Informationen zum Abwasserbeseitigungskonzept erhalten Sie bei den Stadtwerken Rösrath, Herrn Rainer Witte, Fon 02205 / 9250 509.

Dienststelle

Stadt Rösrath

Fachbereich 4 Planen, Bauen, Umwelt, Verkehr

Bereich Planen

Leitung Michael Gräf

Fon 02205 / 802 404

Fax 02205 / 802 88 404

Michael144022726db44e90b9be1620050262bf.Graef@431c29eb2b2c4a4dbf49635b57201c4dRoesrath.de